Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.07.2022 von Rolf Mützenich SPD

zum meinem Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass es zur Zeit keine Möglichkeit für Ihre Schwester gibt, in die GKV zu wechseln.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.06.2022 von Rolf Mützenich SPD

(...) alle Partner sind sich deswegen auch einig, dass die NATO nicht zur Kriegspartei werden darf. Sie tun alles dafür, eine direkte militärische Konfrontation zwischen der NATO und der hochgerüsteten militärischen Supermacht Russland mit seinen Atomwaffen zu vermeiden.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.06.2022 von Rolf Mützenich SPD

Was beschafft werden soll, orientiert sich an dem Bedarf, den die Bundeswehr schon lange angemeldet hat, wie beispielsweise den dringend benötigten schweren Transporthubschrauber.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 10.05.2022 von Rolf Mützenich SPD

Die Unterstützung der Ukraine auch mit Waffen aus Deutschland und unseren westlichen Bündnispartnern innerhalb der EU und der NATO bewegt sich im Rahmen der UN-Charta.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 10.05.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Bundesregierung bewegt sich bei ihrem Handeln völlig im Einklang der UN-Charta, die das Recht auch auf kollektive Selbstverteidigung eines Landes vorsieht.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.06.2022 von Rolf Mützenich SPD

Die Bundesregierung sieht keine Überschreitung der roten Linie hin zur Kriegspartei und so sehen es auch ihre westlichen Bündnispartner.