Frage von Jochen W. • 12.08.2021
das Nuklearkriegsrisiko halten Sie für "nicht vertretbar"...welche Konsequenz ergibt sich daraus für Ihr Handeln? Finden Sie dafür Mehrheiten in Ihrer Partei? Sehen Sie Chancen für RotRotGrün?
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Antwort 12.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

ich werde mich weiterhin für eine konsequente Friedens- und Abrüstungspolitik und für entsprechende Mehrheiten in meiner Partei einsetzen. Ich sehe Chancen für Rot-Rot-Grün.

Frage von Jochen W. • 10.08.2021
Sehen Sie die Gefahr eines Nuklearkriegs? Halten Sie ein solches Risiko -wenn größer als Null- für vertretbar? Wie sieht die Nuklearplanung der NATO aus, ist sie suizidal? Kein Thema für Sie?!?
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Antwort 10.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

ja, ich sehe die Gefahr eines Nuklearkrieges und halte dieses Risiko für nicht vertretbar.

Frage von Bernd H. • 06.08.2021
Halten Sie die Verwendung von rund 6000 Soldaten in der Wehrverwaltung des Bundes für verfassungskonform (siehe Art. 87a und 87b des Grundgesetztes)?
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Antwort 23.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

Das Trennungsgebot von Streitkräften und der Wehrverwaltung wurde mit der sogenannten Wehrverfassung im März 1956 im Grundgesetz verankert

Frage von Annette S. • 05.08.2021
Frankreich hat 57 KKWs und erreicht alle Klimaziele. Wenn es bei uns Wetterextreme wegen dem Klimawandel gibt, kann es offensichtlich an Frankreich nicht liegen. Warum schalten wir unsere KKWs ab?
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Antwort 05.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

Die Nutzung der Atomenergie hat keine Zukunft und sollte weltweit beendet werden. Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft.

Frage von Bianca R. • 04.08.2021
Wie stehen Sie zum Thema Wahlrecht ab 16/14 Jahren auf Landes- und Bundestagsebene?
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Antwort 04.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

Die SPD setzt sich seit langem schon dafür ein, das Wahlrecht auf 16 Jahre auch auf Bundesebene herabzusetzen.

Frage von Roland S. • 01.08.2021
Wie sieht IHR Fahrplan zur schnellstmöglichen Errichtung von Photovoltaikanlagen auf allen technisch geeigneten Dachflächen bestehender Gebäude aus?
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Antwort 02.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

Wir haben in unserem Zukunftsprogramm festgehalten, dass wir auf jedem Rathaus, jedem Supermarkt, jeder Schule eine Photovoltaikanlage haben wollen.