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Robin Thiedmann
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Frage von Roland W. •

Frage an Robin Thiedmann von Roland W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Thiedmann,

denken Sie, dass Länder wie Polen, Ungarn, Tschechien gegebenfalls aus dem Europa, das die Humanisten anstreben, ausscheiden müssten?

Gruß, Roland Wichmann.

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Antwort von
Partei der Humanisten

Sehr geehrter Herr Wichmann,

das vereinte Europa, dass wir Humanisten anstreben gibt jede Land die Möglichkeit, freiwillig bei oder auszutreten und dazwischen einen selbstgewählten Grad an Integration in die Bundesrepublik Europa (BRE) auszuwählen.

Konkret heißt dass, dass die Bürger der jeweiligen Länder in einer Volksabstimmung selbst darüber entscheiden sollen, ob sie Teil der BRE sein möchten, oder nicht. Sie könnten sich bspw. auch entscheiden, starke Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen, aber kein vollwertiger Teil zu werden, ähnlich wie die Schweiz heute. So wie wir heute nicht "ein Europa" haben, in dem alle gleichermaßen beteiligt sind, werden wir in Zukunft sicher auch kein einheitliches Europa haben. Stattdessen wird es denke ich auf eine Art "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" hinauslaufen.

Das ist auch vollkommen in Ordnung, solange Europa zwischen den verschiedenen Geschwindigkeiten nicht zerrissen wird. Um das vorzubeugen, haben wir ein System entwickelt, in dem wir einen Kompromiss zwischen größtmöglicher Entscheidungsfreiheit der Länder und notwendiger Gemeinsamkeit der Gesetzgebung gehen. Dabei können die Länder einzelne Gesetzespakete wählen, die sie vertiefen möchten, bspw. Wirtschaftliche, der Abstand zwischen den verschiedenen Bereichen, bspw. Wirtschaft und Soziales, darf aber nicht zu groß werden.

Es gäbe für diese Länder also in unserem Europa gar keinen Grund auszutreten. Falls sie das aber dennoch wollen würden, hätten sie die Möglichkeit dazu. Entschieden werden sollte das aber von den Bürgern der Länder.

Mit besten Grüßen

Robin Thiedmann