Stefan Bösl
(...) Wir sind bereit, unseren Teil zu leisten. Zum Ende hin muss es aber eine gemeinsame europäische Lösung geben. (...)
(...) Ich verstehe jeden, den Corona nervt, belastet oder gar an den Rand der Kräfte bringt. Dennoch dürfen wir im Einsatz nicht nachlassen und müssen auch hier immer wieder die Vorschriften und Vorgaben entsprechend anpassen. (...)
(...) Als CSU im Bundestag befürworten wir grundsätzlich die Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr. Wir stehen für eine zeitgemäße und moderne Bundeswehr – dieser Anspruch muss sich auch und gerade in der Ausrüstung der Bundeswehr ausdrücken. (...)
Für die Bundesebene plant die unionsgeführte Regierung die Einsetzung einer Expertenkommission, die Vorschläge darüber erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann
Für uns stand immer fest, dass das Bundesverteidigungsministerium mit Blick auf den tatsächlichen Bedarf im Einsatz entscheiden muss, wann die Debatte über eine mögliche Bewaffnung von Drohnen beginnen soll.
Die Durchführung des Breitbandausbaus vor Ort fällt nicht direkt in die Zuständigkeit des Bundestages. Dies ist eine Aufgabe der jeweiligen Kommune. Ich habe mit der Gemeindeverwaltung Hepberg in dieser Frage Kontakt aufgenommen und um Stellungnahme gebeten. Inzwischen hat mich folgende Antwort erreicht:
