Frage von Jörn-Derek G. • 01.11.2020
Frage an Ralph Brinkhaus von Jörn-Derek G. bezüglich Recht
Copyright: Tobias Koch
Antwort 12.01.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Mittlerweile haben mehrere internationale Studien (z.B. der Universität Oxford und der Universität Wien) die Wirksamkeit der verschiedenen weltweit verwendeten Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie untersucht. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 09.12.2020 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Jahressteuergesetz 2020 (JStG 2020) prüfen wir mit unserem Koalitionspartner SPD und dem Bundesfinanzministerium (BMF) eine Änderung des Paragrafen 20 Absatz 6 Sätze 5 und 6 EStG. Die Gespräche laufen noch. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 09.12.2020 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Der Ausbau der erneuerbaren Energien kann auch mittel- und langfristig nur weiter erfolgreich sein, wenn das energiewirtschaftliche Zieldreieck weiterhin eingehalten wird. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 14.04.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Kurzarbeitergeld ist bereits nach bestehendem Recht steuerfrei und wird ohne Abzüge ausgezahlt. (...)