Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 14.04.2021

(...) Kurzarbeitergeld ist bereits nach bestehendem Recht steuerfrei und wird ohne Abzüge ausgezahlt. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 09.12.2020

(...) Die Corona-Infektion des Bundesgesundheitsministers zeigt in der Tat sehr eindringlich, dass man das Risiko einer Corona-Infektion nur minimieren aber nicht gänzlich ausschließen kann, solange noch kein wirksamer Impfstoff zur Verfügung steht. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 30.10.2020

(...) Digitale Bundestagswahlen sind aufgrund der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - insbesondere zum Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl - nicht möglich. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 31.10.2020

(...) Am 30. Jahrestag der Einheit stand vor allem das Gedenken an die friedliche Revolution selbst im Mittelpunkt:  (...)

Was möchten Sie wissen von:
Copyright: Tobias Koch
Ralph Brinkhaus
CDU
E-Mail-Adresse