Peter Meiwald

| Abgeordneter Bundestag 2013-2017
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Jahrgang
1966
Wohnort
Westerstede
Berufliche Qualifikation
Diplom-Sozialpädagoge
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 27: Oldenburg - Ammerland

Wahlkreisergebnis: 11,5 % (eingezogen über Liste)

Liste
Landesliste Niedersachsen, Platz 6
Parlament
Bundestag 2013-2017

Über Peter Meiwald

Geboren am 31. März 1966 in Oldenburg.

1985 Abitur in Vechta; 1991 Studienabschluss als
Diplom-Sozialpädagoge; Weiterbildung zum systemischen
Familienberater.

1991 bis 1992 Anerkennungsjahr in einem Straßenkinderzentrum in
Ruanda; 1993 Flüchtlingssozialarbeiter in Hannover; seit 1993
Sozialpädagoge in der Jugendhilfe; seit 2001 selbständig in
eigenem Unternehmen.

Mitglied Westerstede Solar e.V., 1. Vorsitzender; ehrenamtlicher
Geschäftsführer Komera - Jugend & Entwicklung e.V.; Mitglied
Bürgerbus Westerstede e.V.; eirene international;
Deutsch-Ausländischer Freundschaftsverein Ammerland e.V.; BI
Ammerländer Bürger gegen die A22/A20; Eine-Welt-Laden Äquator;
Boßelverein Moorburg e.V.; Heimatverein Halsbek e.V..

Grün in der Partei seit 1998; Ortsverbandsvorstand 2000 bis 2001;
Kreisvorstand 2001 bis 2012; Geschäftsführer der
Kreistagsfraktion Ammerland 2002 bis 2011, seit 2011
stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Ratsherr in der Stadt
Westerstede 2003 bis 2013; Bürgermeisterkandidat 2006; Mitglied
im niedersächsischen Parteirat seit 2009;
Bundestagsdirektkandidat im Wahlkreis 28, Oldenburg-Ammerland
2009.

Alle Fragen in der Übersicht
# Finanzen 3Apr2017

Sehr geehrter Herr Meiwald,

leider stimmen die Behauptungen und Berechnungen zum Thema 1% Regelung nicht.
Die geringe Anzahl an...

Von: Fgrsna Arhunhf

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) wir möchten die von Ihnen genannten Probleme und Abwägungen in der Praxis nicht in Abrede stellen. Uns ist es sehr wohl bewusst, dass die Dienstwagenbesteuerung durchaus komplex ist und Vor- und Nachteile eines Dienstwagens sorgsam abzuwägen sind (z.B. bei Gebrauchtwagen). Die Anforderungen der Finanzbehörden an ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch sind sicherlich nicht gering. (...)

# Finanzen 27Mär2017

Sehr geehrter Herr Meiwald,

auf Ihrer Webseite habe ich folgenden Satz gefunden: "Das machen wir zu 65 % durch Ausgabenkürzungen (dazu...

Von: Fgrsna Arhunhf

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die staatliche, indirekte Subvention besteht eben genau in der einseitig bevorteilenden Privilegierung (wie der Name schon sagt). Unternehmen können aktuell alle anfallenden Anschaffungs- und Betriebskosten eines Firmenwagens steuerlich geltend machen. (...)

# Wirtschaft 9Mär2017

Sehr geehrter Herr Meiwald,

ich beziehe mich auf Ihre Antwort vom 13.05.2016.

Würden Sie sich vor dem Hintergrund der diversen...

Von: Unaarf Qe. Xerzzva

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) In der Sache aber weise ich gerne noch einmal darauf hin, dass der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft nicht das operative Geschäft führt (die Verantwortung trägt der Vorstand), sondern die Kontrolle des Vorstands in grundsätzlichen Fragen des Unternehmens ausübt. Wenn es da Anlass zu Beanstandungen gibt, muss der Aufsichtsrat tätig werden. (...)

# Internationales 12Mai2016

Was unterschiedet Mali und Somalia so grundsätzlich, dass ein Grüner Politiker dem deutschen Krieg in Mali zustimmt, den in Somalia aber ablehnt...

Von: Ivxgbe Zngm

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) Daraus leitet sich für mich ab, sehr differenziert mit den unterschiedlichen Mandaten umzugehen - immer wissend, dass es bei diesen Gewissensentscheidungen kein Schwarz und Weiß gibt. Jede Entscheidung macht auch immer ein Stück weit schuldig, aber man darf sich der Verantwortung als Abgeordneter nicht entziehen und muss abwägen und dann entscheiden. (...)

# Wirtschaft 12Mär2016

Sehr geehrter Herr Meiwald,

Sie sind Mitglied des Aufsichtsrates der EWE AG.

Aus Ihrem Lebenslauf ist nicht ersichtlich, auf welcher...

Von: Qe. Unaarf Xerzzva

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage und natürlich auch Ihre Sorge um meine politische Integrität, die ich Ihnen im Folgenden gerne als unbegründet darstellen werde. (...)

# Umwelt 12Mär2016

Moin Herr Meiwald!

Ich beziehe mich auf Ihren heutigen Beitrag im Weser-Kurier und bin als Grünen-Wähler mal wieder enttäuscht über...

Von: Enys Huyubea

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) Die Verständigung der Weser-Ministerkonferenz sieht als wichtigste Maßnahmen eine deutliche Reduzierung der Abwassermengen durch technische Verfahren, ein sicheres Einstapeln eines Teils der Abwässer in den bisherigen Förderstollen unter Tage, sowie eine Abdeckung der inzwischen rund 200 ha großen Halden aus den festen Produktionsabfällen der Vergangenheit vor. Auch ein zeitnaher Werra-Weser-Check wurde vereinbart, denn schon 2018 sollen die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden. (...)

# Gesundheit 3Mär2016

Sehr geehrter Herr Maiwald,

mit diesem Text wird auf Der WEB-Seite der Grünen zur Drogenpolitik Stellung genommen:
,Für uns gehört...

Von: Byns Tebabggr

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der von Ihnen zitierte Abschnitt deckt sich in weiten Teilen (aber nicht komplett) mit der auf der Seite unserer Bundestagsfraktion unter http://www.gruene-bundestag.de/themen/drogen-sucht/fuer-eine-humane-drog... dargestellten Position zur Drogenpolitik. Den in diesem Zusammenhang ziemlich wichtigen Aspekt der Verdrängung auf den unregulierten Schwarzmarkt zitieren Sie leider nicht, deswegen hier nochmal im Zusammenhang: (...)

Sehr geehrter Herr Meiwald,

heute erhielt ich von der Stadt Oldenburg, eine schriftliche Verwarnung mit Verwarnungsgeld in Höhe von 15 Euro...

Von: Jbystnat Urva

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) Wir haben viel Verständnis und Sympathie für Ihr Anliegen, zumal nicht nur Urlaub, sondern auch berufliche oder familiäre Verpflichtungen zu Situationen führen können, dass eine Woche Reaktionszeit realistischerweise zu kurz sind. (...) Selbst wenn sie diese Möglichkeit nicht ausdrücklich einräumt, kann sie auch stillschweigend eine verspätete Zahlung als fristgerecht annehmen, so dass die Verwarnung schließlich doch wirksam wird. (...)

23Jun2015

Sehr geehrter Herr Meiwald,

wie stimmen Sie ab bei der nächsten/übernächsten/... Griechenlandhilfe?

Möchten Sie, dass die AfD bei...

Von: Ervaubyq Jravtre

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) Ein Grexit wäre dabei sowohl für Griechenland wie auch für den politischen Zusammenhalt in Europa, aber auch für einen realistischen und fairen Interessenausgleich bei der Lösung der Überschuldungsfrage, der denkbar schlechteste Weg. Auch die bisherige austeritätsfixierte Herangehensweise der Troika hat leider mit den alten Rezepten der Strukturanpassungsprogramme nicht zu einer Verbesserung der Lage in Griechenland beigetragen (trotz 25 % Einsparungen im dortigen Staatshaushalt). (...)

# Internationales 17Mai2015

Sehr geehrter Herr Meiwald,

die US-Amerikaner führen ihren unmenschlichen Drohnenkrieg vom Boden der Bundesrepublik Deutschland aus.
...

Von: Qrgyri Onlre

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) Die von BefürworterInnen des Einsatzes von Kampfdrohen immer wieder argumentativ ins Feld geführte, angeblich überlegene Präzision dieser Waffensysteme ist schon mehrfach tragisch in der Praxis widerlegt worden. Als traurigstes und wahrscheinlich auch bekanntestes Beispiel ist hier der wohl versehentliche Angriff auf eine afghanische Hochzeitsgesellschaft im Dezember 2013 zu nennen, bei dem vermutet wurde, dass es sich um Al-Qaida-Kämpfer handelt. (...)

# Sicherheit 28Apr2015

Sehr geehrter Herr Meiwald,

In Anbetracht der Enthüllungen rund um Die Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendiestes und Amerikanischer...

Von: Sryvk Unua

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) Bisher hatten wir nach den einschlägigen Gerichtsurteilen Hoffnung, dass in dieser Legislaturperiode Justizminister Heiko Maaß an unserer Seite steht und es somit keinen erneuten gesetzgeberischen Vorstoß in Deutschland geben wird. Die letzten Wochen haben uns leider eines Schlechteren belehrt. (...)

14Jan2015

Sehr geehrter Herr Meiwald,

jüngst angeregt durch die Äußerungen des Herrn Bundesministers Schmidt zur Gefährdung von Standards bei den...

Von: Revpu-Tüagre Xrefpuxr

Antwort von Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

(...) Über die im Moment im Zusammenhang mit den Freihandelsabkommen öffentlich besonders diskutierten Themen „Investorenschutz“ und „Chlorhühnchen“ hinaus, treibt mich und uns als Fraktion insbesondere die Frage der „regulatorischen Kooperation“ um. Hier liegen genau die Fallstricke für zukünftige Regelungen und Gesetzgebungsverfahren, vor denen Sie mit den von Ihnen aufgeworfenen Beispielen warnen. (...)

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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
EWE AG "Oldenburg" Mitglied des Aufsichtsrates Themen: Energie until 24.10.2017 Stufe 4 jährlich 15.000–30.000 € 60.000–120.000 €
Kreisvolkshochschule Ammerland gemeinnützige GmbH "Westerstede" Stellv. Mitglied des Aufsichtsrates Themen: Bildung und Erziehung 2013
Rettungsdienst Ammerland GmbH "Westerstede" Stellv. Mitglied der Gesellschafterversammlung Themen: Gesundheit 2013
Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverband (EWE-Verband) Oldenburg Mitglied der Verbandsversammlung und des Verbandsausschusses Themen: Wirtschaft 2013
Landkreis Ammerland "Westerstede" Mitglied des Kreistages Themen: Staat und Verwaltung 2013
Stadt Westerstede "Westerstede" Mitglied des Stadtrates Themen: Staat und Verwaltung 2013
Westerstede Solar e.V. "Westerstede" 1. Vorsitzender Themen: Energie 2013
Friederike und Peter Meiwald GbR "Westerstede" Themen: Wirtschaft 2013

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