DBT / Inga Haar
(...) Wir haben letzte Woche das Kohleausstiegsgesetz im Kabinett beschlossen. Damit ebnet die Bundesregierung den Weg, um die Verstromung von Kohle in Deutschland zu beenden, und zwar planbar und wirtschaftlich vernünftig. (...)
(...) Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag im Jahr 2005 nutze ich stets die Bahn, um aus meinem Wahlkreis nach Berlin und zurück zu fahren. Ob im Fern- oder Regionalverkehr - schmutzige Toiletten sind nach Kundenumfragen eines der größten Ärgernisse beim Zugfahren. Insofern kann ich Ihren Unmut sehr gut nachvollziehen. (...)
(...) Der weitere Ausbau der Forschung als Basis für die IT-Sicherheit in Deutschland ist auch zentrales Element der Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung. Die digitale Souveränität Deutschlands, aber auch Europas ist uns ein wichtiges Anliegen und zugleich Leitlinie unseres Handelns. (...)
(...) dem Antrag der LINKEN werde ich nicht zustimmen. Es gibt bereits ein Lobbyregister, welches im Bundesanzeiger veröffentlicht wird und im Internet einsehbar ist. (...)
(...) Das türkische Militär verfügt Angaben zufolge über bis zu 354 Leopard 2 Panzer, die von der Bundesrepublik ab 2005 an den Nato-Partner Türkei geliefert wurden. Dabei ist anzunehmen, dass es sich größtenteils um das ältere Modell der Version A4 handelt. (...)
Sehr geehrter Herr K.,
