Frage an
Paul Lehrieder
CSU

(...) unter Verweis auf die allermeisten "europäischen Freunde: "Spahn schreibt in seinem Brief, seine "ernsthafte Sorge" sei, dass die Entscheidungslösung nicht wirke. "Allein mehr Ansprache, Aufklärung und Information werden nicht reichen. (...)

Familie
13. Januar 2020

(...) Manche Menschen – vor allem die Schwächsten in unserer Gesellschaft – können oder wollen sich nicht mit der Organspende auseinandersetzen. Schweigen darf jedoch nicht als Zustimmung gewertet werden - die Spenderin oder der Spender muss in eine Organentnahme eingewilligt haben. Der Staat darf nicht über den Körper der Bürgerinnen und Bürger bestimmen. (...)

Frage an
Paul Lehrieder
CSU

(...) Ist die Union als Partei bereit, Verantwortung nicht nur gegenüber dem hier und jetzt, sondern auch gegenüber der Generation in 20 Jahren zu übernehmen? Wenn ja, wie begründen sie dann ihre momentane Haltung und die Weigerung ihrer Parteispitze, eine CO2 Steuer einzuführen?

Umwelt
24. Mai 2019

(...) Wir haben letzte Woche das Kohleausstiegsgesetz im Kabinett beschlossen. Damit ebnet die Bundesregierung den Weg, um die Verstromung von Kohle in Deutschland zu beenden, und zwar planbar und wirtschaftlich vernünftig. (...)

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Paul Lehrieder
CSU

(...) Daher nun die Frage an Sie: Woher kommt der Qualitätsunterschied in den Regionalzügen und warum ist die Qualität in den Zügen Heilbronn - Würzburg so schlecht? Wer ist für diese Strecke zuständig und an wen kann man sich bzgl. (...)

Verkehr
28. Oktober 2018

(...) Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag im Jahr 2005 nutze ich stets die Bahn, um aus meinem Wahlkreis nach Berlin und zurück zu fahren. Ob im Fern- oder Regionalverkehr - schmutzige Toiletten sind nach Kundenumfragen eines der größten Ärgernisse beim Zugfahren. Insofern kann ich Ihren Unmut sehr gut nachvollziehen. (...)

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Paul Lehrieder
CSU

(...) Es handelt sich um einen Dokumentarfilm über Cyberkriege. (...) In dem Film decken Hacker die Verwundbarkeit von regionalen, deutschen Energieversorgern auf. (...)

Wirtschaft
23. Mai 2018

(...) Der weitere Ausbau der Forschung als Basis für die IT-Sicherheit in Deutschland ist auch zentrales Element der Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung. Die digitale Souveränität Deutschlands, aber auch Europas ist uns ein wichtiges Anliegen und zugleich Leitlinie unseres Handelns. (...)

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Paul Lehrieder
CSU

(...) Am Donnertag, 22.2.2018, wird im Bundestag über den Gesetzesantrag zur Einführung eines Lobbyregisters und seiner Veröffentlichung abgestimmt. Hierbei sind Aspekte wie z.B. Transparenz, Vertraulichkeit, Verantwortlichkeit/Rechenschaft, Erwerb von Fachkompetenz, „Kungelei“, Diskretion zu berücksichtigen. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
18. Februar 2018

(...) dem Antrag der LINKEN werde ich nicht zustimmen. Es gibt bereits ein Lobbyregister, welches im Bundesanzeiger veröffentlicht wird und im Internet einsehbar ist. (...)

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Paul Lehrieder
CSU

(...) mit absoluter Fassungslosigkeit, sehe ich den Einmarsch der Türkei in den kurdischen Teil Syriens. Wie kann man(n) (Gabriel), nur ansatzweise auf so eine Regierung in der Türkei zugehen. Dieser Präsident hat uns alle Beleidigt und alle deutschen Nazis genannt. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
22. Januar 2018

(...) Das türkische Militär verfügt Angaben zufolge über bis zu 354 Leopard 2 Panzer, die von der Bundesrepublik ab 2005 an den Nato-Partner Türkei geliefert wurden. Dabei ist anzunehmen, dass es sich größtenteils um das ältere Modell der Version A4 handelt. (...)