Patrick Schnieder

Das Bundeskartellamt hat Verfahren gegen die Eigentümer aller deutschen Raffinerien eröffnet.

Ich halte ein generelles Tempolimit auf Autobahnen weiterhin nicht für erforderlich.

Zusätzliche Einnahmen wären nur eine Seite einer Pkw-Maut. Dem stünden Erhebungskosten und zusätzliche Belastungen auch für heimische Autofahrer gegenüber.

Ein günstiges Ticket hilft wenig, wenn Bus und Bahn vor Ort nicht erreichbar sind. Gerade im ländlichen Raum und für Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit bleibt das Auto häufig unverzichtbar.

Eine kostenlose Nutzung bis zum Schulabschluss würde zwar Verwaltungsaufwand bei der Anspruchsprüfung verringern, müsste aber zugleich dauerhaft finanziert werden.

Am Stakeholder-Dialog „Bezahlbarer Führerschein“ am 21. Juli 2025 nahmen ACE, ADAC, der Bundesverband deutscher Fahrschulunternehmer, die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände, DEKRA, der Interessenverband deutscher Fahrlehrer, Moving, der TÜV-Verband und der Verband Innovativer Fahrschulen Deutschland teil.