Landesvorstand DIE LINKE. Berlin
Aus meiner Sicht braucht die Bundeswehr keine Kampfflugzeuge, die auch autonom gesteuert und atomar bewaffnet werden können. Entsprechende Projekte wie das FCAS lehnen meine Partei DIE LINKE und ich ab.
Ich lehne die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ab. Auch den Einsatz und die Steuerung von Kampfdrohnen von der Militärbasis in Ramstein durch die US-Armee will ich endlich stoppen.
DIE LINKE hat sich daher bereits 2013 im Rahmen der Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" dafür ausgesprochen, vom rein quantitativ bemessenen Wirtschaftswachstum als zentralen Wohlstandsmaß abzusehen.
Gemeinsam mit meiner Partei DIE LINKE unterstütze ich die Forderung, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide nicht länger nur auf Ebene der Bundesländer, sondern auch auf Bundesebene zu ermöglichen
in Berlin gibt es schon seit langem einen gültigen Mietspiegel, der allerdings von Teilen der Vermieter immer wieder in Frage gestellt und ignoriert wird