Pascal Meiser

Nein, ich finde Deutschland sollte vor dem Hintergrund der Kriegsführung der israelischen Regierung keine weiteren Waffen an Israel liefern

Mein Team und ich sind aber zuverscihtlich alle Fragen bis zum Wahlwochenende beantwortet zu haben und erbitte ein wenig Geduld.

Wo de facto jedoch keine selbständige Tätigkeit vorliegt, sondern ein solcher Status bloß angenommen wird, obwohl de facto ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis besteht und so abhängig Beschäftigte um die ihnen zustehende Arbeitnehmerrechte gebracht werden, halte ich eine Überprüfung, ob es sich um eine Scheinselbständigkeit handelt, weiter für notwendig

Unmissverständlich ist, dass der völkerrechtswidrige Angriffskrieg von Russland begonnen wurde und Die Linke an der Seite der Menschen in der Ukraine steht, die ein Recht auf Selbstverteidigung haben.

Entschuldigen Sie bitte, dass ich Ihnen ein umfassendes und abschließendes Konzept für die Nutzung und Entwicklung des Nebenarms Rummelsburger See in der Kürze der Zeit nicht präsentieren kann. Was das Ufergelände angeht, halte ich es aber weiterhin für dringend geboten, das verfehlte CoralWorld-Projekt zu stoppen und ein anderes Nutzungskonzept für das entsprechende Areal zu entwickeln.

Ich hielt schon die Entscheidung für den Bau des 16. Bauabschnitts der A100 für falsch, da dies zusätzlichen Autoverkehr in der Innenstadt, insbesondere in Treptow, Kreuzberg und Friedrichshain, zur Folge haben wird