Parsa Marvi

(...) Wir haben heute laut DIW ein geringeres Investitionsniveau als in den 90er und 2000er Jahren, wir sind fast OECD Schlusslicht bei Breitband, wir verfehlen unsere selbst gesteckten Klimaschutzziele deutlich, wir haben einen großen Handelsbilanzüberschuss (weil Investitionen und Löhne in DE zu gering sind), während gleichzeitig das Nord-Süd-Gefälle in der EU immer mehr zunimmt, andere Weltregionen ziehen an Deutschlands Forschung und Entwicklung bei alternativen Antrieben vorbei. Alles für mich Indikatoren, dass wir dringend mehr Investitionen im Inland brauchen. Auch im Sinne der Generationengerechtigkeit. (...)

(...) kein bedingungsloses Grundeinkommen aber ein "Grundeinkommen light", gekoppelt an Bildung. Der taz Artikel beschreibt treffend den Ansatz unseres SPD Chancenkontos: http://www.taz.de/!5426891/ (...)

(...) "Grundrecht auf Religionsfreiheit bei Beschneidungen von Jungen anerkennen (...) Religionsbedingte Beschneidungen bei Jungen in Deutschland dürfen nicht strafbar sein. (...) Dies wird zu Lasten der Kinder gehen, da die Beschneidungen dann in Hinerzimmern oder im Ausland durchfeführt werden. (...) Wir wollen, dass Beschneidungen von Jungen auch künftig unter ärztlicher Aufsicht und mit medizinischen Qualitätsstandards erfolgen und zum Wohle der Kinder nicht unbeaufsichtigt in Hinterzimmer verlegt werden. (...)

(...) Herr Schäuble gehört, wenn ich es richtig sehe, seit 45 Jahren dem Bundestag an und kandidiert jetzt wieder. Ich finde, langsam sollte es nach so vielen Jahr auch mal gut sein, für die Übernahme von Regierungsämtern ohnehin. (...)

(...) Gleichzeitig müssen wir die Automobilindustrie dazu bewegen, den Absprung auf alternative Antriebstechnologien in Angriff zu nehmen und auf Augenhöhe mit den internationalen Anbietern zu kommen. Der Energiewende muss die Verkehrswende folgen. (...)

(...) Wie schon bei der Attac-Veranstaltung gesagt: die USA und Russland müssen für eine wirklich wirksame Abbaustrategie der Nuklearwaffen endlich ihre Zusagen aus dem Start-Vertrag von 2010 einlösen. Sie haben den allergrößten Anteil an den weltweiten Nuklearwaffen. In dieser Hinsicht muss die Bundesregierung im Rahmen ihrer diplomatischen Möglichkeiten auf beide Seiten Druck aufbauen, um voran zu kommen. (...)