Oswin Veith

(...) Dabei setzten wir auf objektive ärztliche Beratung der Eltern, um ihnen Ängste zu nehmen und über Impfungen aufzuklären. Um dafür zu sorgen, dass die Impfberatungspflicht keine leere Worthülse ist, droht Eltern, die sich der Beratung verweigern, nach geltendem Recht des InfektionsschutzgInfektionsschutzgesetzes ein Bußgeld von bis zu 2.500/strong> Dabei steht bei uns nicht die Strafe im Mittelpunkt, sondern die so wichtige Aufklärung der Eltern. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Straßenverkehrsbehörden können die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen beschränken oder verbieten und den Verkehr umleiten. Bitte wenden Sie sich wegen Ihrer Lärmbelästigung an die örtliche Straßenverkehrsbehörde. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Straßenverkehrsbehörden können die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen beschränken oder verbieten und den Verkehr umleiten. Bitte wenden Sie sich wegen Ihrer Lärmbelästigung an die örtliche Straßenverkehrsbehörde. (...)

(...) wie Sie wahrscheinlich selbst bereits festgestellt haben, findet sich kein Passus zu einem absoluten Tabakwerbeverbot im Koalitionsvertrag. Vielmehr haben sich CDU/CSU und SPD darauf geeinigt, die bestehenden Präventionsmaßnahmen gezielt zu ergänzen. (...)

(...) wie Sie wahrscheinlich selbst bereits festgestellt haben, findet sich kein Passus zu einem absoluten Tabakwerbeverbot im Koalitionsvertrag. Vielmehr haben sich CDU/CSU und SPD darauf geeinigt, die bestehenden Präventionsmaßnahmen gezielt zu ergänzen. (...)

(...) Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbewerber, subsidiär Geschütze, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht übersteigt. (...)