Portrait von Omid Nouripour
Antwort 02.06.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch Nachtspeicherheizungen sind bei der Strompreisbremse mitgedacht, denn die Berechnung des Durchschnittspreises, auf dessen Basis die Erstattung erfolgt, ist für Kund*innen mit einem günstigeren Nachttarif vorteilhaft.

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Antwort 30.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesinnenministerium hat vor wenigen Tagen den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts veröffentlicht

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Antwort 16.06.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hierbei handelt es sich nicht um eine politische Wertung, sondern um die Anerkennung der Realitäten vor Ort.

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Antwort 30.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutschland bekommt endlich ein Gesetz, das Whistleblower*innen schützt und dabei helfen wird, Missstände effektiv aufzuklären und zu beheben

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Antwort 26.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das eigentliche parlamentarische Verfahren hat noch nicht begonnen, den genauen zeitlichen Rahmen können wir Ihnen zu diesem Zeitpunkt leider noch nicht nennen.

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Antwort 26.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist daher unerlässlich, die geltenden restriktiven Maßnahmen aufrechtzuerhalten und ihre Wirksamkeit durch eine ständige Weiterentwicklung dieser Maßnahmen zu gewährleisten.