Oliver Stirböck

Dabei geht es um 50 cm Abstand solange die Module und dazugehörigen Bauvorrichtungen aus nicht brennbarem Material bestehen, ansonsten sind es 1,25m Abstand.

als hessischer Abgeordneter des Landtags setze ich mich zusammen mit der Fraktion der Freien Demokraten vielfach für die Entlastung von Familien ein.

Bei der MPU ist der Nachweis der Abstinenz häufig nicht zu vermeiden. Grund dafür ist, unter anderem, dass eine Suchtproblematik vermutet werden kann. Die Fahrerlaubnisbehörde hat daher ein besonderes Interesse an der Klärung dieses Sachverhalts.

die Energiepreise (Strom und Gas) an der Börse steigen seit etwa einem Jahr stark an und resultieren aus der Energiepolitik der alten Bundesregierung. Das wirkt sich jetzt natürlich auch auf die Verbraucherpreise aus.

wir Freie Demokraten wollen faire Bedingungen für alle Energieträger und angemessene Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Eine einseitige Förderung einer Technologie lehnen wir ab.

Die Freien Demokraten unterstützen die Gleichberechtigung aller Menschen, die sich als LGBT*Q verstehen.

(...) gibt es immer das Risiko, dass Täter einer Straftat aus verschiedensten Gründen nicht ermittelt oder verurteilt werden können (...)

(...) Gewalt gegen Einsatzkräfte darf nicht toleriert werden und muss mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln strafrechtlich verfolgt werden (...)

(...) eine auskömmliche Finanzierung der Hochschulen und eine Stärkung der Hochschulautonomie ein (...)