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Özcan Mutlu
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Frage von Ali D. •

Frage an Özcan Mutlu von Ali D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Was denken Sie über PKK?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich verurteile die auf Spannung und Konflikt gerichtete Politik sowohl durch die PKK als auch durch die türkische Regierung. Der Konflikt muss friedlich und durch Versöhnung beigelegt werden. Dafür müssen die Waffen schweigen und nie wieder benutzt werden. Das gleichberechtigte Zusammenleben aller ethnischen und religiösen Gruppen in der Türkei kann nur auf politischem Wege gesichert werden.

Die Terroranschläge in Ankara, Istanbul, Suruc oder Diyarbakir sind menschenfeindlich und genauso zu verurteilen wie Terroranschläge in Paris, Bamako oder auf Utøya. Terror ist vorbehaltlos zivilisationsfeindlich und Ausdruck blinder Gewalt. Dennoch vermisst man in der Türkei ernstgemeinte Schritte, den Terror ins Leere laufen zu lassen und seinen Einfluss auf politische Prozesse zu reduzieren – sowohl von Seiten der türkischen Regierung als auch von Seiten der militanten kurdischen Opposition. Der Abbruch der Friedensverhandlungen der türkischen Regierung mit der PKK war falsch.

Mit freundlichen Grüßen

Özcan Mutlu