Frage an Özcan Mutlu von Markus W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Mutlu,
wie wäre es denn mal mit rechtlich verbindlichen Townhall-Meetings (monatlich oder quartalsweise) für Direktabgeordnete in ihren Wahlkreisen?
Das könnte doch das Verständnis für den repräsentativen Charakter unserer Demokratie stärken und gleichzeitig einen offiziellen Rahmen zum Diskutieren bieten. Man könnte so einen stärkeren Bezug zum Abgeordneten gewinnen und über die Arbeit im Parlament diskutieren.
Am besten der Gestalt, dass alle auch ein hochoffizielles Ankündigungsschreiben bekommen über Termin und Ort eines solchen Bürgertreffens und vielleicht sogar noch mit Fahrtkostenerstattung und einer Freistellungserlaubnis von der Arbeit an diesem Termin.
Was denken Sie darüber? Welche Einwende könnte man gegen eine solche Verpflichtung oder Richtlinie haben?
Mit freundlichen Grüßen
W.
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Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung finde ich immer gut. Ich sehe es als meine Pflicht an, die BewohnerInnen meines Wahlkreis durch viele Veranstaltungen, Aktionsformate und Sprechstunden sowie Einladungen in den Bundestag im Rahmen politischer Tagesfahrten oder sog. Kontingentbesuche über meine Arbeit im Bundestag zu informieren. Gerne folge ich auch den meisten Einladungen aus dem Wahlkreis und berlinweit von Initiativen, Vereinen oder sonstigen Institutionen zu verschiedenen Themen. Ich bin aber der Meinung, dass jede/r Abgeordnete selbst darüber entscheiden sollte, wie er seine Mandatsverantwortung ausüben sollte. Ob eine Verpflichtung an solchen Veranstaltungen zielführend ist, mag ich zu bezweifeln, werde Ihre Ideen aber gerne mit in zukünftige Diskussionen nehmen, wie wir noch besser die BürgerInnen erreichen können.
Herzliche Grüße
Özcan Mutlu
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