Nils Schmid MdB
Antwort 18.02.2016 von Nils Schmid SPD

(...) zu 1.) Es ist ein Irrtum, dass allein die direkte Demokratie eine "echte" Demokratie sei. Jede Staatsform hat ihre Schwächen, aber gerade die parlamentarische Demokratie, wie wir sie in Deutschland haben, hat sich als hervorragende Staatsform bewährt und wird nicht umsonst von zahlreichen Ländern als Vorbild betrachtet. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 12.02.2016 von Nils Schmid SPD

(...) Da es sich hierbei nicht um eine Frage, sondern um eine Unterstellung handelt, die Sie weder begründen noch belegen, erwarten Sie vermutlich keine Antwort. Gerne mache ich jedoch darauf aufmerksam, dass die grün-rote Landesregierung die direkt-demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg gestärkt hat. Näheres dazu finden Sie hier: (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 18.02.2016 von Nils Schmid SPD

(...) Dabei stehen die Bedingungen der SPD für eine Zustimmung zu Freihandelsabkommen wie TTIP fest. TTIP und Freihandel dürfen kein Selbstzweck sein. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 12.02.2016 von Nils Schmid SPD

(...) Ich glaube, es ist gut, wenn Sie Politikerinnen und Politiker darauf aufmerksam machen, dass diese sich allgemein verständlich ausdrücken sollen. Herr Dr. (...)