Nils Schmid

(...) Das Internet ist demnach kein rechtsfreier Raum, aber die Nachverfolgung von Hassrede im Netz steht nach wie vor noch am Anfang. (...)

(...) Tatsächlich würde ich festhalten wollen, dass Maßnahmen wie sie getroffen wurden, nach messbaren Erhebungen dazu beigetragen haben, eine Verbreitung des Virus in Deutschland zu entschleunigen (...)

(...) Eine Impfpflicht für das Virus SARS-CoV-2, welches die Krankheit Covid-19 auslöst, wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. (...)

(...) Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. (...)

(...) Was die Diäten der Bundestagsabgeordneten anbetrifft, so werden diese entsprechend der Entwicklung der Nominallöhne angepasst. Demnach wäre in diesem Jahr eine Steigerung um 2,6 Prozent zu erwarten. Eine solche Anpassung fände ich jedoch unpassend in einer Zeit, in der weite Teile der Gesellschaft Einschränkungen und oft auch massive Einbußen zu verkraften haben. (...)

Darüber hinaus fordert der Bundestag, dass keine Organisationen finanziell gefördert werden, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen.