Weitere Fragen an Nico Weinmann
Frage von Maya S. • 09.02.2026
Antwort 13.02.2026 von Nico Weinmann FDP
Die Potentiale auch langfristig zu sichern heißt, dauerhaft tragfähige und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen.
Frage von Jürgen G. • 25.08.2025
Antwort 28.08.2025 von Nico Weinmann FDP
Daher sind grundsätzlich nicht strengere Beschränkungen für Verkehrsteilnehmer die Lösung, sondern gegenseitige Rücksichtnahme, Respekt und bessere Kontrollen
Frage von Frank S. • 06.08.2023
Antwort 15.08.2023 von Nico Weinmann FDP
Insbesondere wollen wir staatlich verursachte Kosten wie die Grunderwerbsteuer und überschießende Vorschriften der Landesbauordnung reduzieren.
Frage von Sven K. • 10.11.2022
Antwort 16.11.2022 von Nico Weinmann FDP
Die Möglichkeit zur Erhebung von Gebühren ergibt sich für Gemeinden aus dem Landes-Kommunalabgabengesetz.

