Weitere Fragen an Nico Weinmann
Frage von Jürgen G. • 25.08.2025
Antwort 28.08.2025 von Nico Weinmann FDP
Daher sind grundsätzlich nicht strengere Beschränkungen für Verkehrsteilnehmer die Lösung, sondern gegenseitige Rücksichtnahme, Respekt und bessere Kontrollen
Frage von Frank S. • 06.08.2023
Antwort 15.08.2023 von Nico Weinmann FDP
Insbesondere wollen wir staatlich verursachte Kosten wie die Grunderwerbsteuer und überschießende Vorschriften der Landesbauordnung reduzieren.
Frage von Sven K. • 10.11.2022
Antwort 16.11.2022 von Nico Weinmann FDP
Die Möglichkeit zur Erhebung von Gebühren ergibt sich für Gemeinden aus dem Landes-Kommunalabgabengesetz.
Frage von Andrea B. • 22.02.2022
Antwort 23.02.2022 von Nico Weinmann FDP
die 3G-Regelung am Arbeitsplatz wird durch den Bundesgesetzgeber über das Infektionsschutzgesetz einheitlich für die ganze Bundesrepublik geregelt.

