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Milan Pein
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Frage von Tanja S. •

Wie stehen Sie zu den Plänen der HPA, Hamburger Hafenschlick bei der Vogelschutzinsel Scharhörn zu verklappen? Geben Sie dem Vorhaben Ihre Stimme?

Halten Sie es grundsätzlich für richtig, unlösbare Probleme auf die Umwelt abzuwälzen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Derzeit arbeiten wir gemeinsam mit den Nachbarländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie dem Bund an einer langfristigen Perspektive für die Sedimentverbringung in Norddeutschland und bereits dazu laufende Gespräche werden weiter intensiviert. Der größte Teil der Sedimente kommt mit dem Flutstrom aus Richtung Nordsee in den Hamburger Hafen, der kleinere Teil der Sedimente stammt aus der Binnenelbe und ihren Zuflüssen. Bis eine langfristige Perspektive mit den Ländern und dem Bund erarbeitet ist, müssen die Sedimente zurück in die Nordsee verbracht werden, anstatt abzuwarten, dass diese von der Verbringstelle Neßsand aus innerhalb von vier Wochen mit der Strömung wieder in den Hafen gespült werden.

Die SPD-Fraktion Hamburg teilt die Auffassung der Wirtschaftsbehörde, dass sich mit der neuen, temporär angedachten Verbringstelle für Sedimente in der Außenelbe ein guter Ansatz bietet, um die ökologisch und ökonomisch höchst bedenkliche Kreislaufbaggerei kurzfristig zu beenden und der Schifffahrt im Hamburger Hafen die notwendigen Wassertiefen verlässlich zur Verfügung zu stellen.

Die umweltfachlichen Untersuchungen bescheinigen zudem der neuen vorübergehenden Verbringstelle in der Außenelbe ökologische Unbedenklichkeit. Somit bietet sich dort eine temporäre Möglichkeit, die Zeit verschafft, um mit den Nachbarländern und dem Bund eine gemeinsame und langfristig tragfähige Lösung zu finden – ohne die Hamburger Außenelbe. Nur so können die ökologischen und ökonomischen Interessen zusammengeführt und die Erreichbarkeit des Hamburger Hafens und seine nachhaltige Entwicklung dauerhaft abgesichert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Milan Pein

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