SPD-Parteivorstand
Bundeskanzler Olaf Scholz hat früh betont, dass niemand in den kommenden Monaten zurückgelassen wird und dass hierfür entsprechende Maßnahmen auf den Weg gebracht werden.
ich habe mich immer für die Belange der Rentner*innen eingesetzt und werde dies auch in Zukunft tun.
Ich werde den Sachverhalt prüfen und ggf. das Thema in meinem Newsletter veröffentlichten.
die Abriegelung hat netztechnische Gründe.
Es enthält wichtige Regelungen zum Verbot von Außen- und Kinowerbung sowie der kostenlosen Abgabe von Tabakprodukten, und stärkt Jugend- und Verbraucherschutz bei E-Zigaretten
Deutschland wird keine Alleingänge starten, sondern sich auch weiterhin eng mit seinen Bündnispartnern abstimmen.
