Michael Roth

Die SPD arbeitet daran, dass aus der gesellschaftlichen Mehrheit für die Bürgerversicherung bald auch tatsächlich politische Mehrheiten im Bundestag werden.

Das israelische Militär hat bereits klar Stellung bezogen, dass das beanstandete Verhalten nicht den Werten der Armee entspreche und umfassend untersucht werde.

Da die "Massenzustrom-Richtlinie" erst 2001 nach dem Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien geschaffen wurde, galten damals noch ganz andere Regelungen.

Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, um die Potenziale der geflüchteten Menschen besser zu nutzen und sie schneller in Arbeit zu bringen.

Seit 2016 werden die jährlichen Anpassungen der Diäten an die allgemeine Entwicklung der Bruttolöhne gekoppelt, d.h. sie finden nicht im luftleeren Raum statt.

Als der Staat Israel am 14. Mai 1948 gegründet wurde, gab es noch keine souveräne Bundesrepublik. Deutschland war damals ein besetzter Staat.