Michael Piazolo
(...) der Bundesrat hat 16 Ausschüsse. In die Fachausschüsse entsenden die Länder regelmäßig ihre zuständigen Fachministerinnen und Fachminister. Welche Ressorts das in jedem Land sind, ergibt sich aus der jeweiligen Geschäftsverteilung der Landesregierung. (...)
(...) Für die Inklusion an der allgemeinen Schule ist die Schulbegleitung als Leistung zur angemessenen Schulbildung bzw. zukünftig als Leistung zur Teilhabe an Bildung eine wichtige Unterstützung, um den Schulbesuch zu ermöglichen oder zu erleichtern (vgl. auch § 112 Abs. (...)
(...) Insbesondere die TI als sicheres Datennetz hat das Potential, zum Wohl der Patientinnen und Patienten die Qualität in Gesundheit und Pflege noch weiter zu erhöhen. Die TI wird in den kommenden Jahren einen sektoren-, systemübergreifenden und insbesondere sicheren Austausch von Gesundheitsinformationen der Patienten ermöglichen. (...)
(...) Wir sind der Auffassung, dass ein entsprechendes Gesetz nicht nur zur Förderung der demokratischen Meinungs- und Willensbildung beitragen würde. Daneben würde auch die Kontrolle staatlichen Handelns verbessert sowie dessen Akzeptanz in der Bevölkerung gestärkt. (...)
(...) In Ihrer Anfrage bitten Sie mich um Informationen zur künftigen Anstellungssituation bei Gymnasiallehrern vor dem Hintergrund der Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums. Es ist in der Tat so, dass in der Aufwuchsphase des G9 der Gesamtbedarf an Lehrkräften im Vergleich zum G8 zunächst abnimmt. (...)
Der gemeinsame Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung ist gesetzlich geregelt. Am 26. (...)
