Frage an Michael Frieser von Sharon S. bezüglich Soziale Sicherung
Herr Frieser,
vielen Dank für Ihre Antwort zu meinen Fragen der Grundsicherung.
Zufrieden bin ich mit Ihrer Antwort nicht, weil Sie mir nicht die Frage beantwortet haben, "wann" die Grundsicherung wieder Thema auf der Tagesordnung stehen wird. Meines Erachtens gibt es hier noch viel zu tun - nicht nur wegen der CORONA Krise.
Weitere Fragen an Michael Frieser
Jens Spahn hat mehrfach eingestanden, dass er diverse politische Entscheidungen in seiner Zeit als Gesundheitsminister während der Pandemie mit dem Wissen von heute anders treffen würde.
Obwohl ich festhalten will, dass die Politik das Resultat der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen m.E. respektieren muss, kann ich natürlich trotzdem nachvollziehen, dass diese Entscheidung für viele Praxen eine finanzielle Belastung darstellt.
Ich kann Ihre Haltung nachvollziehen, bleibe aber bei meiner Einschätzung, dass dieses Bestreben kontraproduktiv ist.
Ja, es wird in Berlin in jeder Legislaturperiode schwieriger, eine konstruktive, klare, stabile und gestalterische Mehrheit zu organisieren; den Impuls aber, diesen Anspruch aufzugeben zugunsten wechselnder Mehrheiten zu einzelnen Fragen, kann ich absolut nicht nachvollziehen.