Frage an Metin Hakverdi von Claus S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hakverdi,
in den Medien gibt es immer wieder Veröffentlichungen betr. Ibau und IGS die beide 2013 in Wilhelmsburg stattfinden sollen. Hier werden immer neue Ideen entwickelt und kurze Zeit später wieder verworfen. Meine Frage: Gibt es ein fertiges und halbwegs endgültiges Konzept der SPD. Ich frage deshalb, weil es Verunsicherungen bei den Wilhelmsburgern gibt, die eigentlich nicht sein müssen. Weitere Frage: Gibt es eine Bürgerbeteiligung und wie soll diese aussehen.
Gruß
Claus Schult
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.