Metin Hakverdi

Ich teile die Aussage des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher der von einem Fehler und einmaligem Ausrutscher des Senators gesprochen hat.

Nein, war ich nicht.

Für Eltern, die aufgrund geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können, wurde ein Anspruch auf Entschädigung im Infektionsschutzgesetz geschaffen. 

(...) Eine gute Vorbereitung ist für den Erfolg eines Verbotsverfahrens von hoher Bedeutung. (...)

(...) Mit einem zweistufigen Brückenmodell soll auf praktikable Weise einer weiteren Vergrößerung des Bundestages entgegengewirkt und den Weg für eine nachhaltige Wahlrechtsreform bereitet werden. (...)

(...) Die SPD ist mit der Forderung eines Zuschusses beim gewerblichen und privaten Erwerb von Elektrolastenrädern in die Verhandlung zum Konjunkturprogramm gegangen. Im parlamentarischen Verfahren soll die Forderung noch einmal aufgegriffen werden. (...)