Warum schafft es die BRD nicht eine Zuckersteuer einzuführen wie z B in der UK? Da hat selbst Coca Cola den Zuckergehalt reduziert!!
Ich kann mir eine Zuckersteuer grundsätzlich vorstellen, z.B. ähnlich wie im Vereinigten Königreich. Das ist auch die Position der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Zuckerabgabe für Hersteller nach britischem Vorbild im Positionspapier „Ernährungsarmut bekämpfen“ im November 2020 bereits als Möglichkeit für die Förderung einer gesunden Ernährungsweise vorgesehen. Das zuständige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft teilt auf seiner Website mit, dass der positive Effekt einer Zuckersteuer noch nicht wissenschaftlich belegt ist, um eine Zuckersteuer in Deutschland einzuführen.
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.