Frage an Metin Hakverdi von Marco V. bezüglich Umwelt
Guten Tag,
ich wohne an der Bahnstrecke, die einmal quer über Wilhelmsburg führt. Nun habe ich in der Tagespresse gelesen, dass ein Atomtransport in Buchholz aufgehalten worden ist. Dieser Transport soll im Hamburger Hafen gestartet sein.
Wie viele Atomtransporte fahren jedes Jahr vom Hamburger Hafen über die Elbinsel in Richtung Süden? Und wie viel radioaktives Material welcher Art wird transportiert?
Gibt es Pläne für den Katastrophenfall?
Mit freundlichen Grüßen
Marco Vollrath
Sehr geehrter Herr Vollrath,
nach Auskunft der Behörde für Inneres und Sport kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
Zwar gibt es das Gefahrgutinformationssystem GEGIS, welches auch Gefahrgut- und somit auch „Atom“transporte mit der Bahn beinhaltet. Diese Daten geben jedoch immer nur Auskunft über den aktuellen Ist-Stand. Rückblickend lassen sich entsprechende Zahlen nicht erheben bzw. darstellen.
Zur Frage der Katastrophenpläne für einen Einsatzfall wurde mir durch die zuständige Abteilung nachfolgender Beitrag übermittelt:
Für den in Rede stehenden Fall gibt es entsprechende Planungen der zuständigen Stellen (BGV, BUE, Feuerwehr, Polizei, Bezirksämter).
Bei Gefahrgutunfällen mit radioaktivem Material werden erforderliche Schutz- und Gefahrenabwehrmaßnahmen durch BGV, BUE, Feuerwehr und Polizei und Bezirksämter im Rahmen ihrer Zuständigkeiten anlass- und lagebezogen durchgeführt. Hierzu zählen insbesondere:
- Rettungsmaßnahmen unmittelbar Betroffener (Dekontamination, Medizinische Versorgung),
- Bestimmung der Schadstoffkonzentration- und Ausbreitung, Messung potentieller Strahlung,
- Warnung- und Information der Bevölkerung im Umfeld des Schadensortes,
- Absperren und Räumen des Schadensortes und des gefährdeten Umfeldes,
- technische Schadensbekämpfung,
- Schutz des Eigentums am Schadensort und im Absperrbereich,
- Verkehrslenkung und -regelung, ggf. Sperrung der Wasserstraße für den Schiffsverkehr, sowie ggf. weiter gehende Maßnahmen der Katastrophenschutzbehörden, wie zum Beispiel die
- umfassende Warnung und Information der Bevölkerung,
- Evakuierung und Betreuung/Versorgung betroffener Bevölkerung.
Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.