Frage an Metin Hakverdi von Manfred K.
Lieber Herr Hakverdi,
welchen Grund hatten Sie als unser Volksvertreter, dieser Abgeordnetenerhöhung zu zustimmen, obwohl die Leistung gerade dieses Parlamentes nicht als volksfreundlich zu bezeichnen ist.
Mit freundlichem Gruß
Manfred Köhler
Lieber Herr Köhler,
vielen Dank für Ihre wichtige Frage! Basis der Diätenerhöhung waren die Vorschläge einer unabhängigen Experten-Kommission, die im wesentlichen zwei Aspekte neu regelte. Zum einen wird die neue Abgeordnetendiät ab 2015 der Besoldung eines Bundesrichters entsprechen. Zum anderen regten die Experten an, die Diäten ab 2016 auf Basis der vom Statistischen Bundesamt berechneten Verdienstentwicklung in Deutschland steigen zu lassen. Ich halte beide Vorschläge der Kommission für transparent und vertretbar.
Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.