Matthias Mieves
Foto: Christian Schneider
Informationen zur elektronischen Patientenakte (ePA) nach § 343 SGB V finden Sie bei vielen Krankenkassen bereits online
Nicht erst seit den Enthüllungen durch das Recherchekollektiv zur "Remigration" und aktuellen Vorfällen im Thüringer Landtag erscheint es offenkundig, dass die AfD verboten gehört.
Einen Abschluss des gesamten Verfahrens - insbesondere mit Blick aus europäisches Recht - vor Sommer 2025 halte ich für möglich, aber nicht für wahrscheinlich
Bei der Massentierhaltung haben wir in dieser Wahlperiode 2023 bereits einen wichtigen Schritt getan, nämlich die Einführung des Tierwohllabels auf allen verpackten Fleischprodukten.
Ja, Olaf Scholz sollte und wird wieder bei der kommenden Bundestagswahl als Kanzlerkandidat der SPD antreten.
Ich finde es gerecht, wenn die Lasten in unserer Gesellschaft nach den Möglichkeiten verteilt werden. Eine zusätzliche Steuer für Multimillionäre wäre genau in diesem Sinne. Dann könnte mehr über Steuern finanziert werden. Als es derzeit der Fall ist. Eine solche Steuer ist leider mit der FDP in der Regierung nicht durchsetzbar.
