Sehr geehrter Herr Mieves, sollte Olaf Scholz nochmal als Kanzlerkanditat antreten?
Mit freundlichen Grüßen K. M.
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ja, Olaf Scholz sollte und wird wieder bei der kommenden Bundestagswahl als Kanzlerkandidat der SPD antreten.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Mieves
Weitere Fragen an Matthias Mieves
Am Ende müssen die Verantwortlichen der Koalition gemeinsam Entscheidungen treffen. Dabei sind nicht nur die Ministerin und die CDU / CSU beteiligt, sondern auch die SPD. Ich versichere Ihnen, dass meine Kolleginnen und ich ergebnisoffen an das Thema herangehen und uns mit allen Facetten auseinandersetzen.
Da ich auf dieser Plattform bereits ausführlich zum aktuellen Stand der Gesetzgebung zum Medizinalcannabis Stellung genommen habe, möchte ich auf diese Antwort verweisen
Da ich auf dieser Plattform bereits ausführlich zum aktuellen Stand der Gesetzgebung zum Medizinalcannabis Stellung genommen habe, möchte ich gerne auf diese Antwort verweisen
Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis im Herbst 2025 ergebnisoffen zu evaluieren.