Frage von Oliver Z. • 02.10.2023
Deutschland Fahne in Kaiserslautern ?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 02.10.2023 von Matthias Mieves SPD

In Deutschland wird die Beflaggung durch einen Beflaggungserlass geregelt. Bis auf wenige Ausnahmen werden Fahnen nur zu besonderen Anlässen gehisst.

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Antwort 04.10.2023 von Matthias Mieves SPD

Ärztinnen und Ärzten liegt in Deutschland aber auch mit dem Body Mass Index keine verbindliche Vorgabe vor. Vielmehr kann der BMI Ärzten und Ärztinnen als Anhaltspunkt dienen.

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Antwort 31.08.2023 von Matthias Mieves SPD

Deshalb ist der Bürokratieabbau einer von 10 zentralen Punkten, mit denen die Bundesregierung ihre Leitlinien für die Wirtschaftspolitik bei der aktuellen Klausur in Meseberg festgelegt hat.

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Antwort 01.09.2023 von Matthias Mieves SPD

Mit dem 1,5-Grad-Ziel von Paris haben wir uns ein sehr ambitioniertes Ziel gesetzt. Mit den aktuellen politisch beschlossenen Maßnahmen ist dieses Ziel momentan noch nicht erreichbar.

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Antwort 30.08.2023 von Matthias Mieves SPD

Der neue Entwurf zum Klimaschutzgesetz sieht vor, dass die Sektorenziele zugunsten einer sektorenübergreifenden Gesamtrechnung weichen.

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Antwort 30.08.2023 von Matthias Mieves SPD

gerade der Wärmesektor belastet unsere CO2-Bilanz, weswegen ein nachhaltiger Umgang mit Wärme in Gebäuden ein bedeutender Schritt zum Schutz unseres Klimas ist.