Meine bisherigen Erfahrungen mit Parteiverbotsverfahren sprechen eher dagegen. Eine Prüfung ist dennoch wichtig, selbst wenn sie ergibt, dass andere Maßnahmen wirkungsvoller sein können.
Antwort 06.02.2024 von Matthias Kollatz SPD
Antwort 13.03.2024 von Matthias Kollatz SPD
Nach den aktuellen Planungen werden keine THF-Sportflächen benötigt.
Antwort ausstehend von Matthias Kollatz SPD
Antwort 07.02.2023 von Matthias Kollatz SPD
Die Verkehrswende in Städten wie Berlin erfolgt insbesondere durch die Umorientierung auf den ÖPNV und mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer
Antwort 25.01.2023 von Matthias Kollatz SPD
Maßnahmen sind: Milieuschutzgebiete, die in Berlin von den Bezirken selbstständig ausgewiesen werden können und das - bis 2025 befristete - Umwandlungsverbot.
Antwort 23.01.2023 von Matthias Kollatz SPD
Elektronische Unterschriften sind sinnvoll - und stellen einen Fortschritt dar.

