Frage an Martin Diedenhofen von Reinhold S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Warum geben sie auf eine relativ einfache Frage, nur eine Antwort, die thematisch an der Frage vorbeigeht?
Frage:“Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.“
Ihre Antwort:“Das Recht auf Asyl ist ein Menschenrecht.“ Nach Asyl wurde doch gar nicht gefragt. Nicht jeder “Flüchtling“ hat automatisch Anspruch auf Asyl. Laut BAMF: “Asyberechtigt und demnach politisch verfolgt sind Menschen, die im Falle der Rückkehr in ihr Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt sein werden, aufgrund ihrer Rasse (der Begriff "Rasse" wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet), Nationalität, politischen Überzeugung religiösen Grundentscheidung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der sexuellen Orientierung gründet), ohne eine Fluchtalternative innerhalb des Herkunftslandes oder anderweitigen Schutz vor Verfolgung zu haben.
Nicht jede negative staatliche Maßnahme - selbst wenn sie an eines der genannten persönlichen Merkmale anknüpft – stellt eine asylrelevante Verfolgung dar.
Warum sollte ich einen Politiker wählen, der relativ einfache Zusammenhänge entweder absichtlich, oder evtl. unwissentlich durcheinanderwürfelt?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre kritische Frage.
In meiner Begründung habe ich mich auf das Asylrecht bezogen, stimmt. Dennoch stehe ich zu meiner grundsätzlichen Auffassung, dass wir Menschen Zuflucht gewähren, die verfolgt werden oder aus Kriegsgebieten fliehen. Dafür gibt es die Unterscheidung zwischen Asyl und dem subsidiären Schutz. Im Übrigen schließt die Frage Asyl mit ein.
Falls ich mich unklar ausgedrückt haben sollte, möchte ich Ihnen eines versichern: weder hatte ich Unkenntnis darüber, noch habe ich etwas bewusst falsch dargestellt. Die Frage von Abgeordnetenwatch.de hätte ich der Einfachheit halber auch schlicht mit "Nein" beantworten können.
Ich werbe sehr dafür und möchte mich dafür einsetzen, dass wir es endlich schaffen, eine EU-weite solidarische Verteilung von Flüchtlingen, an die sich dann auch alle halten, zu implementieren. Zu "regulieren", wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt, funktioniert nur über langfristige Ansätze und direkte Hilfen zur Fluchtursachenbekämpfung.
Den Ruf nach einer "Obergrenze" werden Sie nicht von mir hören.
Was Sie von mir erwarten können, ist 100 % Transparenz, Ehrlichkeit, Durchsetzungsstärke und Tatkraft. Meine inhaltlichen Positionen finden Sie auch auf meiner Website: martin-diedenhofen.de
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage hiermit angemessen beantworten. Falls für Sie noch Punkte offen geblieben sein sollten, stehe ich Ihnen jederzeit für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.
Mit besten Grüßen,
Martin Diedenhofen
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