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Martin Diedenhofen
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Frage von Tobias B. •

Warum haben Sie gegen die Lieferung der Taurus an die Ukraine gestimmt?

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Sehr geehrter Herr B.,

am 17. Januar 2024 haben wir im Bundestag über den Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages beraten und daraufhin über einen Entschließungsantrag der Unionsfraktion abgestimmt, der unter anderem die Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine vorsah.

Seit Kriegsbeginn hat Deutschland viel für die Unterstützung der Ukraine getan. Dies umfasst sowohl finanzielle Hilfen und politische Maßnahmen, als auch umfangreiche humanitäre und militärische Unterstützung. Dabei bauen wir stets auf eine stabile Zusammenarbeit mit unseren Partnern in der EU und der NATO.

Die Lieferung von Taurus-Flugkörpern birgt aufgrund der immensen Reichweite der Flugkörper und dem damit einhergehenden Potential, auch russisches Territorium zu treffen ein erhebliches Risiko.

Solch schwerwiegende Entscheidungen sollten daher äußerst überlegt und verantwortungsvoll getroffen werden. Eine nur beiläufige Entscheidung darüber im Rahmen einer anderen Debatte im Bundestagsplenum wird diesen Anforderungen daher schlicht nicht gerecht.

Freundliche Grüße

Martin Diedenhofen

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