Frage von Angelika L. • 05.08.2021
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SPD
• 09.08.2021

das Verbot von Cannabis in Deutschland ist gescheitert. Es kriminalisiert unnötig, begünstigt einen ausufernden Schwarzmarkt und überlastet Polizei und Justiz.

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SPD
• 17.05.2021

(...) Auch im Bereich des Umweltschutzes hätten wir uns nachhaltigere Regelungen vorstellen können. Mit Wirtschaftsminister Altmaier war bisher aber nicht mehr möglich.  (...)

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SPD
• 11.09.2020

(...) Die von Frau Merkel genannte Zahl zur Aufnahme von 400 unbegleiteten Kindern kann bestenfalls der Anfang sein. (...)

Frage von Martina B. • 23.06.2020
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SPD
• 10.07.2020

(...) hat zur Umsetzung der Ziele im Braunkohlebereich eine „einvernehmliche Vereinbarung auf vertraglicher Grundlage mit den Betreibern“ vorgeschlagen. (...)

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SPD
• 17.06.2020

nur mit langfristig nachhaltiger Anti-Diskriminierungsarbeit gelingt der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung.

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