Marie Schäffer
DIE GRÜNEN

Frage an Marie Schäffer von Jbystnat Trvfg bezüglich Innere Sicherheit

07. August 2019 - 18:59

Wer ist für die Sicherheit im öffentlichen Raum verantwortlich und muss persönlich dafür einstehen?

Frage von Jbystnat Trvfg
Antwort von Marie Schäffer
08. August 2019 - 13:45
Zeit bis zur Antwort: 18 Stunden 45 Minuten

Sehr geehrter Herr Trvfg,

Sicherheit im öffentlichen Raum hat viele Aspekte, für die z.B.
Polizeien und Ordnungsämter zuständig sein können. Und natürlich hat
auch jeder und jede Einzelne eine Verantwortung, denn ohne faires
Miteinander und Zivilcourage geht es nicht. Und für systemische Fragen,
wie wir die öffentliche Sicherheit gewährleisten wollen, ist
selbstverständlich die Politik auf der jeweiligen Ebene der richtige
Ansprechpartner. Wer persönlich für was einstehen und haften muss regeln
die Gesetze.

So allgemein wie die Frage formuliert ist, fällt es mir schwer, dazu
genaueres auszuführen, da es um eine hochkomplexe Thematik geht, bei der
Kommune, Land und Bund jeweils unterschiedliche Zuständigkeiten und
Aufgaben haben.

Freundliche Grüße
Marie Schäffer