Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB
. Es wird unterschieden zwischen Sondervermögen, die über den Bundeshaushalt oder andere Einnahmen mitfinanziert werden, und Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung
der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine ist mich nichts zu rechtfertigen. Dieser Krieg wäre nicht weniger wahrscheinlich gewesen, wenn der NATO seit ihrer Gründung kein einziges Land mehr beigetreten wäre.
Grundsätzlich ist es aber möglich, eine begrenzte Menge von Ausrüstung (inkl. schwerer Waffen) zeitnah zu ersetzen.
Der Afghanistan-Einsatz hat die Bundeswehr, vor allem aber das Leben Tausender Soldatinnen und Soldaten und deren Familien geprägt - über 20 Jahre hinweg
ich glaube, dass eine trennscharfe Abgrenzung zwischen einem wertebegründeten und einem interessengleiteten Krieg gar nicht möglich ist
Leider kann ich Ihnen kein genaues Datum für die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine nennen, aber ich versichere Ihnen, dass der Prozess angelaufen ist.
