Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB
ich möchte Sie bitten, sich mit dieser Frage an diejenigen Kolleginnen und Kollegen zu wenden, die sich mit der inneren Sicherheit Deutschlands befassen
weil in der Europäischen Union grundsätzlich die Rechtsstaatlichkeit gilt.
grundsätzlich bekommen alle Afghanistan-Heimkehrer eine Auszeichnung. Die Angehörigen des KSK, die im Konsulat in Masar-e-Sharif im Jahr 2016 eingesetzt waren, sind im Rahmen des Kontingentes Resolute Support Mission im Einsatz gewesen.
die Intervention der NATO Ende der 90er Jahre im Kosovo war kein Angriff, sondern die Rettung für Tausende Kosovaren, die einem Genozid ausgesetzt waren. Von einem rechtswidrigen Angriff kann keine Rede sein.
im Zuge der Strukturveränderung der Bundeswehr wurden ab Ende der 90er Jahre in allen Teilstreitkräften, beginnend bei der Marine, die entsprechenden Einheiten aufgelöst, die Waffensysteme außer Dienst gestellt und teilweise langzeitgelagert. Die letzten Systeme wurden 2005 aus der Nutzung genommen.
alle Drohnen werden von Menschen gesteuert. Die Weltgemeinschaft bemüht sich schon länger, komplett autonome Drohnen zu ächten.
