Bereit für Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf zu kämpfen?
Sehr geehrter Herr Emmerich,
sind Sie bitte bereit, sich der rechten Hetzkampagne gegen Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf entgegenzustellen und in einem nächsten Wahlgang für sie zu stimmen?
Wir Bürger:innen erwarten Rückgrat im Kampf für Demokratie und eine unabhängige Justiz.
Denn klar ist:
- Brosius-Gersdorf steht für Grundrechte und Verfassungsintegrität.
- Ihre Positionen zum Abtreibungsrecht sind rechtswissenschaftlich fundiert und gesellschaftlich mehrheitsfähig.
- Sie ist für den 2. Senat nominiert – dort geht es u. a. um Parteiverbote, nicht um Abtreibung.
- Wer sie diffamiert, gefährdet die Unabhängigkeit der Justiz.
Vielen Dank für Ihre Bemühungen.
Mit freundlichen Grüßen
Esther S.
Sehr geehrte Frau S.,
Vielen Dank für Ihre Frage. Ich stimme Ihren Argumenten für die Eignung von Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsrichterin zu.
Ihre Positionen waren wissenschaftlich und rechtlich fundiert, keineswegs extrem und wie sie es ebenfalls sagen: Gesellschaftlich mehrheitsfähig.
Die Tatsache, dass Teile der Unions-Fraktion auf eine rechte Desinformations- und Diffamierungskampagne eingegangen sind und diese damit legitimiert haben, halte ich für hochproblematisch.
Das Bundesverfassungsgericht genießt hohe Vertrauenswerte in unserer Bevölkerung, auch weil parteitaktische Logik sonst von ihm ferngehalten wurde.
Hier wurde für einen kurzfristigen Gewinn bei der Parteibasis die langfristige Glaubhaftigkeit der Justiz aufs Spiel gesetzt.
Meine Fraktion und ich waren jederzeit bereit Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf zu wählen. Das galt für alle drei Kandidat*innen die zur Wahl standen, auch für den Kandidat der Union. Denn so betrachten wir den korrekten Umgang miteinander als Demokraten.
Ich bereue es sehr, dass die Debatte um ihre Personalie dazu geführt hat, dass Frau Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurückzog.
Mit freundlichen Grüßen,
Marcel Emmerich
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