Lutz Liebscher

In Thüringen hat Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee von der SPD seit der letzten Legislatur als Freistaat eine Digitalagentur eingerichtet, die auch schlechter versorgte Orte besser ans Netz anbinden soll.

(...) So müssen sie nicht gegen die Krise ansparen und es reicht, wenn sie erst im nächsten Jahr dann wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen (...)

(...) Für eine Diskussion über eine mögliche Ausgestaltung eines Klimabürgerbeirats sind wir offen und wir lassen uns gern von dessen Mehrwert überzeugen. (...)

Die SPD Thüringen und der Thüringer Innenminister Georg Maier stehen für ein entschiedenes und klares Auftreten gegen rechtsextreme Tendenzen und die Verhinderung von rechtsextremen Veranstaltungen, etwa in Themar 2018.

(...) Der Thüringer Referendarverein und der Thüringer Richterbund unterstützen diese Forderung angesichts der Konkurrenzssituation mit den anderen Bundesländern ebenfalls. Um angehende Referendare anzuwerben, kann die Erhöhung der Referendarsgehälter ein weiterer Weg sein. (...)

(...) Ich kenne weder die von Ihnen zitierte Dame noch kann ich verifizieren, ob sie das so gesagt hat. Politik lebt von Kommunikation und damit davon, dass der/die auf Zeit gewählte Abgeordnete Kenntnis davon hat, was die Menschen umtreibt, die er/sie vertritt. Insofern ist die Kenntnis der Sorgen und Nöte wichtig, um als Politik darauf reagieren zu können. (...)