Lutz Liebscher
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SPD

Frage an Lutz Liebscher von Ebynaq Jvpuznaa bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

09. Februar 2020 - 15:54

Sehr geehrter Herr Liebscher,

meines Erachtens ist das Desaster von Thüringen gerade noch einmal ausgeblieben.
Wenn ich sehe, dass die Thüringer FDP, CDU und die sog. Werteunion durchaus zum Steigbügelhalter von AfD-Einflussnahme auf Regierungsgeschicke werden können, sollte sich unsere Demokratie nicht deutlicher wehrhaft zeigen durch konsequente Auflösung rechter Vereinigungen und Aufmärsche, Verhaftung bei Zeigen des Hitlergrußes, Platzverweis bei rassistischen Ausfällen etc.?
Allein auf Bildung und Geduld zu setzen, wird m.E. dem Problem nicht gerecht, das mangelnde Aufzeigen von Grenzen ermutigt Rechtsextreme und gibt ihnen ein Überlegenheitsgefühl.

Mit freundlichem Gruß, Ebynaq Jvpuznaa.

Frage von Ebynaq Jvpuznaa
Antwort von Lutz Liebscher
11. März 2020 - 14:30
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Wichmann,
ich sehe das wie Sie. Nur durch die konsequente und schnelle Reaktion der Bürger*innen und verschiedenster Institutionen unserer Gesellschaft konnte eine weitere Zusammenarbeit und eine Eskalation der Lage verhindert werden. Insofern hatten die Vorgänge ein Gutes: Den beteiligten Akteuren wurde sehr deutlich gemacht, dass ein solches Vorgehen nicht geduldet wird. Man kann nur hoffen, dass das auch in anderen vergleichbaren Situation schon im Vorhinein bewusst bleibt.
Die SPD Thüringen und der Thüringer Innenminister Georg Maier stehen für ein entschiedenes und klares Auftreten gegen rechtsextreme Tendenzen und die Verhinderung von rechtsextremen Veranstaltungen, etwa in Themar 2018. Eine weitere Sensibilisierung der Sicherheitskräfte und die konsequente Ahndung von rechtsextremen Straftaten, sowie konsequente Verbote gegen rechtsextreme, gesetzwidrige Gruppierungen und Veranstaltungen ist der beste Weg um hier gegen Rechtsextremisten vorzugehen. Dennoch bleibt und ist die politische Bildungsarbeit und ein breites, gutes Angebot für Kinder und Jugendliche in allen Regionen und Kommunen unabdingbar. Es gilt ein sowohl als auch, statt ein stattdessen.
Mit freundlichen Grüßen
Lutz Liebscher