Jonas Banken
zu einer gelingenden Verkehrswende gehört neben einem besseren (Taktung/Preis) ÖPNV auch insbesondere ein besseres Radnetz mit entsprechenden sicheren Wegen.
Die Pandemie hat gezeigt, dass digitaler Unterricht grundsätzlich möglich ist. Dementsprechend sollte diese Option bereitstehen, um Kindern mit Beeinträchtigungen oder in besonderen Situationen die Teilhabe am Bildungssystem zu garantieren.
Unsere vordringliche Aufgabe ist es, die immense Arbeitsverdichtung und -belastung des Pflegepersonals zu reduzieren und für eine angemessene Bezahlung für diesen anspruchsvollen und verantwortungstragenden Beruf zu sorgen.
Entscheidend ist für mich weiter, dass die Maßnahmen an die Feststellung der "epidemischen Lage" gebunden sind. Dies ist für derartige Grundrechtseingriffe zwingend erforderlich.
(...) Meine Position dazu sieht eine schnellstmögliche Evakuierung von Moria vor. (...)
(...) Derzeit kann ich zu diesem Vorgehen leider nichts sagen, aber grundsätzlich ist "Quarantänebruch" nach dem Infektionsschutzgesetz eine Straftatbestand. (...)
