Henning Angerer
Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt uns zu möglichen Koalitionen nicht äußern können.
Insgesamt ist dies aber ein Thema, mit dem sich die Hochschulpolitiker*innen und dann auch die Gremien der Hochschul-Selbstverwaltung im Detail auseinandersetzen, um in den entsprechenden Gremien an konkreten Verbesserungen zu arbeiten
Vor diesem Hintergrund fordern zahlreiche Kommunen, private Feuerwerke künftig stärker einschränken zu können.
Wir als Grüne haben das Gewalthilfegesetz klar priorisiert, haben leider in den letzten drei Jahren jedoch nicht allein regiert 😉 !
Die Herausforderung liegt darin, ein Gleichgewicht zwischen dem berechtigten und wichtigen Anliegen, für die Patient*innen eine möglichst gute Gesundheitsversorgung bereitzustellen (wozu es erforderlich sein kann, auch Gesundheitsdaten zu Familienmitgliedern zu speichern) und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung der von dieser Datenverarbeitung betroffenen Familienmitglieder herzustellen
