Foto: Christian Geisler
Zudem halte ich es für wenig zielführend, an dieser Stelle über mögliche Waffenlieferungen im Falle einer weiteren Eskalation und einer Ausweitung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf andere Ländern zu spekulieren.
Seit nunmehr mehr als fünf Jahren weisen meine Fraktion und ich auf eklatante Gefahren und Versäumnisse beim Schutz der kritischen Infrastrukturen hin
Wir als Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzen uns für eine Regelung ein, die eine amtsangemessene Besoldung sicherstellt und den rechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts genügen wird
Da Insekten oder Teile von ihnen seit mehren Jahren schon in einigen Lebensmitteln enthalten sind, geht es im Wesentlichen darum, eine Regelung für weitere Insekten zu schaffen. Grundsätzlich neu ist dies nicht.
Zweck ist es, den Abgeordneten nach dem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag eine Rückkehr in den vorherigen Beruf oder die Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit zu ermöglichen.
Ich finde es ehrlich gesagt durchaus legitim, wenn man von einem scheinbar übermächtigen Aggressor völkerrechtswidrig angegriffen wird, andere Staaten um Hilfe zu fragen.
