Frage an Konstantin von Notz von Sebastian L. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr L.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Mit Dieselgate und mutmaßlichen Geheimabsprachen haben ein paar Autobosse die Autoindustrie in eine massive Krise manövriert. Fast jeden Tag wird ein neuer Skandal im Skandal bekannt. Betroffen sind nicht nur Autokunden, denen gerichtlich angeordnete Fahrverbote drohen. Auch die Menschen, die unter schlechter Luft leiden, sowie die Belegschaft bei den Autokonzernen haben das Nachsehen und sind zutiefst verunsichert. Doch Verkehrsminister Dobrindt macht weiter wie bisher. Er will die Krise lediglich vertuschen, schönreden und aussitzen. Wegen seiner Arbeitsverweigerung drohen nun nicht nur Fahrverbote für alte Dieselautos in etlichen Städten. Auch stehen hunderttausende Arbeitsplätze auf dem Spiel, weil die Bundesregierung einen Schutzzaun um die Autoindustrie gezogen und sie so innovationsträge gemacht hat.

Für uns ist klar: Wir brauchen von Bundesregierung und Autoindustrie Klarheit über wirksame Maßnahmen, um die Abgaswerte von Dieselautos zu verbessern. Sie müssen transparent, öffentlich und zusammen mit Verbrauchern, Umweltverbänden und externen Experten festgelegt werden. Und nicht zu vergessen: Künftig muss die Bundesregierung der Autoindustrie auf die Finger schauen. Das Vertrauen in die Autoindustrie kann nur durch umfassende Transparenz zurückgewonnen werden.

Software-Lösungen sind höchst fragwürdig und werden kaum ausreichen, um die Luft in den Städten wirksam zu verbessern und den Schutz der Gesundheit sicherzustellen.

Wir fordern, auch mit technischen Maßnahmen dafür zu sorgen, dass der Gesamtausstoß von giftigen Stickoxiden über die gesamte Flotte der Euro-5- und Euro-6-Dieselautos kurzfristig sehr deutlich und um mindestens 50 Prozent gesenkt wird – und zwar durch flächendeckende Nachrüstungen. Wird nur ein Teil der Flotte nachgerüstet, muss die Reduzierung bei diesen Fahrzeugen weit ambitionierter ausfallen. Auch ausländische Hersteller sind miteinzubeziehen. Um Vertrauen wiederherzustellen, müssen die Kosten dafür alleine von der Autoindustrie übernommen werden. Die Verursacher der Luftbelastung, also die Autokonzerne, müssen jetzt geradestehen und ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nachkommen.

Wir machen uns zudem stark für eine Zukunftskommission „Umweltfreundliche Mobilität“. Sie soll nach dem Vorbild der Ethik-Kommission zum Atomausstieg unter der Führung von Klaus Töpfer noch im kommenden Jahr Vorschläge auf den Tisch legen, wie wir die nachhaltige Mobilität von morgen auf den Weg bringen.

Ich hoffe, Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Konstantin von Notz