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Konstantin von Notz
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Frage von Nina B. •

Betreff: Nachfrage: Administrative Komplexität vs. Schutzbedürftigkeit bei legaler Migration

Sehr geehrter Herr von Notz,vielen Dank für Ihre Erläuterungen. Sie führen die administrative Komplexität im Ausland als Hinderungsgrund für Stipendienprogramme an.Warum wird die bürokratische Hürde bei gesteuerten Wegen (Stipendien vor Einreise) als unüberwindbar dargestellt, während die weitaus höheren Kosten der nachträglichen Integration nach irregulärer Einreise akzeptiert werden?Wie rechtfertigen Sie, dass Menschen im Ausland, die sich legal vorbereiten wollen, aber die Kursgebühren nicht aufbringen können, faktisch blockiert werden? Es gibt keine Garantie dafür, dass nicht die, die den legalen Weg suchen, ebenfalls durch Armut oder politische Verfolgung bedroht sind.Indem der Staat den Spracherwerb erst nach der Einreise finanziert/e, belohnt/e er faktisch diejenigen, die finanzielle Mittel für Schmuggler aufbringen oder das Risiko der irregulären Migration eingehen – das heißt faktisch: primär Männer.Mit freundlichem GrußNina B.

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Liebe Nina B.,

haben Sie besten Dank für Ihre erneute Nachfrage.

Ich würde Sie bitten, meine letzte Antwort nochmal genau zu lesen und mir keine Worte in den Mund zu legen, die ich so nicht gesagt habe. Ich habe lediglich auf die Komplexität des von Ihnen vorgeschlagenen Verfahrens samt Ermittlung von Bedürftigkeit im Heimatland verwiesen, nicht auf gesteuerte Integration insgesamt. Das bedeutet explizit NICHT, dass ich gesteuerte Zuwanderung per se ablehne, ganz im Gegenteil! 

Wie Sie vielleicht wissen, haben meine Fraktion und ich dazu ja immer wieder sehr konkrete Vorschläge im Deutschen Bundestag vorgelegt - ob in Regierungs- und/oder Oppositionszeiten. Daher käme ich auch nicht auf die Idee, Hürden als "unüberwindbar" darzustellen. Auch halte ich nichts davon, mit Blick auf zweifellos hohe Integrationskosten jeder Art von Migration direkt davon zu sprechen, diese würden ausschließlich durch "irreguläre Einreise" entstehen. Das ist natürlich ebenfalls nicht zutreffend.  

Mit abermals besten Grüßen nach Berlin!

Konstantin v. Notz 

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