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Katrin Helling-Plahr
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Frage von Kerstin L. •

Frage an Katrin Helling-Plahr von Kerstin L. bezüglich Soziale Sicherung

Warum wird Hartz IV erhöht und Bonus für mehr Aufwand gezahlt? Arbeitslosengeld1bleibt gleich wir haben auch mehr Ausgaben und warum bekommen die Arbeitslosengeld Empfänger nichts?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau L.,

beim ALG I und ALG II handelt es sich um zwei voneinander abzugrenzende Leistungen.

Das ALG I richtet sich nach dem versicherungspflichtigen Bruttoarbeitsentgelt, das im letzten Jahr vor der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld durchschnittlich seitens des oder der Arbeitslosen erzielt worden ist. Die Höhe des Arbeitslosengeldes beträgt für Arbeitslose mit einem Kind im Sinne des Steuerrechts 67 %, für die übrigen Arbeitslosen 60 % dieses pauschalierten Nettoentgelts.

Im Gegensatz dazu ist das ALG II nicht prozentual am zuvor erzielten Einkommen bemessen, sondern stellt eine Grundsicherung des menschenwürdigen Existenzminimums in absoluten Zahlen dar, die sich an dafür anfallenden tatsächlichen Kosten orientiert.

Als FDP-Bundestagsfraktion haben wir daher eine temporäre Erhöhung der Mittel für Hartz IV-Empfänger gefordert, da durch die Corona-Krise bedingt unter anderem Tafeln schließen mussten und das Schulessen für Schüler wegfällt. Dadurch erhöhen sich entsprechend die Kosten für Betroffene im Alltag, die von der Grundsicherung abgedeckt werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen
Katrin Helling-Plahr

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